Für alle statt für wenige


  • Am 5. Juni 2019 hat eine Gruppe von rund 20 Personen aus dem Bezirk Pfäffikon an die Pforte des Bundeshauses geklopft – und sie wurde von Nationalrat Fabian Molina freundlich empfangen. Wir genossen einen perfekten Espresso im Galerie des Alpes (Restaurant im Bundeshaus), hörten uns die Begründungen der Nationalräte für ihre Parlamentarischen Initiativen an (… nur Roger Köppel war zufällig abwesend!), durchschritten die viel zitierte Wandelhalle und trafen uns mit Fabian zu einem spannenden Gespräch über die Traditionen und das aktuelle Geschehen in unserem Zentrum der Macht. Stellvertretend hier eine der nachträglichen Zuschriften:

    „Es war ein sehr spannender und aufregender Tag für mich und xxxxxxx. Wir haben sehr viel dazu gelernt und den Tag sehr genossen.
    Vielen Dank für die Organisation und dass Du uns diesen Besuch ermöglicht hast.“

  • Wir gratulieren Brigitte Röösli herzlich zu ihrer guten Wahl in den Kantonsrat. Mit 2463 Stimmen ist sie bis auf 150 Stimmen an den als Regierungsrat im Rennen gelegenen Thomas Vogel herangekommen. Ein hervorragendes Resultat!

    Brigitte wird sich in einem veränderten Kantonsrat einfinden, in dem sich für linke Politikerinnen mehr Chancen bieten als je zuvor. Wir sind gespannt auf ihre ersten Berichte. Und wir freuen uns, wenn die veränderten politischen Verhältnisse auch tatsächlich Auswirkungen haben.

  • By Nicolas Haesler

    Die Situation der Zivilbevölkerung im Osten der Ukraine ist wegen des Kriegs inakzeptabel. Der ständige Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE) verlangt darum dringend, dass die – in den Minsker Abkommen von vier Seiten unterzeichnete – Waffenruhe umgesetzt wird und das humanitäre Völkerrecht sowie die Menschenrechte respektiert werden. Weiter

    Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/espress/stoppt-diesen-krieg-der-ukraine

  • By Nicolas Haesler

    Wer im Internet eine Behörde kontaktieren will, soll dies laut Bundesrat künftig per E-ID – also einer elektronischen persönlichen Identifizierung – tun können. Die Bevölkerung will dabei einen starken Datenschutz und befürwortet darum eine staatliche E-ID. Dass die rechtsbürgerliche Mehrheit der Rechtskommission des Nationalrates (RK-N) nun sämtliche Vorschläge des Ständerats für eine stärkere Rolle des Staates und einen ausgebauten Datenschutz bei der E-ID abgelehnt hat, ist nicht akzeptabel. Weiter

    Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/rechtsburgerliche-stellen-sich-gegen-vertrauenswurdige-e-id

  • By Nicolas Haesler

    Die SP Schweiz begrüsst das von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga heute vorgestellte Klima-Massnahmenpaket ausdrücklich. Wenn die Bundesverwaltung als grösste öffentliche Arbeitgeberin der Schweiz klimafreundlicher wird, hat dies eine riesige Hebelwirkung. Das Ansinnen hat wegweisenden Charakter und zeigt einmal mehr, dass die SP in der Klimapolitik Lösungen bringt. Weiter

    Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/sp-bringt-losungen-der-klimapolitik